Zukunft der Finanzierung der DVB

Auf der Sitzung am 12. Februar hat der Dresdner Stadtrat über die zukünftige Finanzierung der DVB gesprochen. Da eine kurzfristige Lösung nicht einigungsfähig war, hat der Stadtrat entschieden zunächst für zwei Monate eine Übergangsfinanzierung bereitzustellen, die eigentliche Frage kann erst im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Doppelhaushalt der Stadt gefällt werden. Vorerst sind die angedrohten Kürzungen beim ÖPNV also aufgeschoben.

Die DVB verursachen seit jeher Defizite die von der Stadt oder der Muttergesellschaft ausgeglichen werden müssen. In den vergangenen Jahren ist der Fehlbetrag extrem gestiegen. Gründe dafür sind unter anderen die unzureichende Gegenfinanzierung der Deutschland- und Bildungstickets durch Bund und Land. In ihrer angespannten Haushaltslage hat die Landeshauptstadt nun nicht mehr die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung, um jeden Verlust zu schultern. Allen Beteiligten ist klar, dass die DVB einen Beitrag leisten muss, um ihre Defizite zu verringern. Das gesamte Angebot der DVB muss deshalb kritisch überprüft werden und so mancher „Luxus“ an den wir uns gewöhnt haben, muss auf den Prüfstand. Gleichzeitig gilt es das sehr gute Angebot des ÖPNV in Dresden im Kern funktionsfähig zu erhalten.  Vorschläge wie der Umstieg auf den allgemeinen 12-Minuten-Takt würden Busse und Bahnen überlasten und den ÖPNV unattraktiv machen.

In den kommenden Wochen gilt es eine Liste von Maßnahmen zu erstellen, die DVB dauerhaft finanzierbar machen. Die DVB ist dafür verantwortlich, ihr Zahlenwerk vorzulegen. Auf dieser Grundlage werden Varianten hin zu mehr Wirtschaftlichkeit entwickelt werden. Sowohl Angebote als Strukturen der DVB müssen dabei hinterfragt werden. Wir werden in diesem Prozess sowohl auf die Belange der Fahrgäste als auch die der Stadtkasse schauen. Bis zur Sitzung im März und dem Beschluss des Haushaltes ist genug Zeit um einen tragfähigen Kompromiss zu entwickeln, um die DVB zu retten und die Stadt nicht finanziell zu überfordern.