Haushaltskonsolidierung des Städtischen Klinikums Dresden

interfraktioneller A N T R A G A0056/25
CDU-Fraktion
FDP/FB-Fraktion

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden (Ausschuss für Gesundheit) beauftragt das Direktorium des Eigenbetriebs, hilfsweise den Oberbürgermeister, eine umfassende Haushaltskonsolidierung anhand der nachstehenden Kriterien zu erarbeiten:

1 . Zielsetzung:
Ziel der Haushaltskonsolidierung ist es, eine nachhaltige und strukturell tragfähige Finanzsituation des Städtischen Krankenhauses Dresden sicherzustellen. Durch eine umfassende Analyse und gezielte Maßnahmen sollen jährliche Einsparungen von 1,5 % des Gesamtaufwands erzielt werden.

2 . Schwerpunkte der Analyse und Maßnahmen:

A. Verwaltungs- und Organisationsbereich

Aufgabenkritik:

Strukturüberprüfung:

Personalansatz:

Kosteneinsparung & Effizienzsteigerung:

B. Medizinische Hauptleistungen

Strukturüberprüfung & Auslastung:

Organisationsstrukturen & Prozesse:

C. Medizinische Nebenleistungen & Medizinische Versorgungszentren (MVZ)

Struktur- und Wirtschaftlichkeitsanalyse:

Medizinische Versorgungszentren:

Optimierung von Dienstleistungsprozessen:

D. Methodik & Vorgehensweise

Methodik:

Zeitrahmen:

Berichtswesen & Steuerung:

Erwartete Ergebnisse:

Verantwortlichkeiten:

Schlussbestimmungen:
Dieser Auftrag bildet die Grundlage für weitere Konsolidierungsmaßnahmen und wird im Rahmen der Haushaltssteuerung regelmäßig überprüft und angepasst. Zusätzlich wird festgelegt, dass eine Beauftragung von Gutachtertätigkeiten über 50.000 € durch den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb städtisches Klinikum Dresden (Ausschuss für Gesundheit) freigegeben werden muss.

Begründung:
Aufgrund der aktuellen und prognostizierten finanziellen Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden ist mittelfristig mit einem strukturellen Jahresdefizit zu rechnen. Dieses Defizit müsste perspektivisch durch die Landeshauptstadt Dresden ausgeglichen werden, was die kommunale Haushaltslage erheblich belasten würde.
Um dieser Entwicklung frühzeitig entgegenzuwirken und die finanzielle Eigenständigkeit des Klinikums zu sichern, ist eine umfassende Haushaltskonsolidierung notwendig. Ziel ist es, durch gezielte strukturelle Maßnahmen und Effizienzsteigerungen eine dauerhafte Reduktion des Gesamtaufwands zu erreichen und gleichzeitig die medizinische Versorgungsqualität zu erhalten.
Die Beauftragung des Direktoriums mit der Erarbeitung eines entsprechenden Konsolidierungskonzepts ist daher ein notwendiger und verantwortungsvoller Schritt zur Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des städtischen Eigenbetriebs sowie zur Entlastung des städtischen Haushalts.