Bau eines Parkhauses für das Städtische Klinikum

Interfraktioneller Antrag A0070/25
CDU-Fraktion
FDP/FB-Fraktion

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

  1. auf Grundlage der am 25.10.2023 dem Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden vorgestellten Planungen und des bereits positiv beschiedenen Bauvorbescheides, die Baumaßnahme Parkhaus Städtisches Klinikum an der Schäferstraße in Dresden Friedrichstadt umzusetzen. Sollte es wider Erwarten keine Fördermittel für die Realisierung dieses Projektes in Holzständerbauweise geben, ist das Projekt unverzüglich in herkömmlicher Bauweise umzusetzen.
  2. aus vorhandenen Stellplatzablösemitteln bis zu 4,75 Mio. € für die Finanzierung zur Verfügung zu stellen.
  3. den vorgesehenen Gesamtfinanzierungsplan dem Ausschuss für Gesundheit / Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden bis zum 30.09.2025 vorzu-stellen.
  4. dem Ausschuss bis zum 31.12.2025 ein Betreiberkonzept (bspw. durch Stesad, KID oder Städtisches Klinikum) vorzulegen.
  5. im Ausschuss die finale Planung vorzustellen und regelmäßig über die Umsetzung der Maßnahme zu berichten.

Begründung:
Der Bau eines Parkhauses am Städtischen Klinikum Dresden, Standort Friedrichstadt, ist aus mehreren Gründen dringend erforderlich:

  1. Entlastung der angespannten Parkplatzsituation
    Aktuell stehen auf dem Klinikgelände nur wenige Kurzzeitparkplätze zur Verfügung, die hauptsächlich für Gehbehinderte und zum Bringen und Holen von Patienten vorgesehen sind. Besucher und Mitarbeiter müssen daher auf umliegende Wohngebiete ausweichen, wo die Parkplatzsuche oft schwierig ist.
  2. Verbesserung der Erreichbarkeit für Patienten und Besucher
    Viele Patienten und Besucher, insbesondere aus dem Umland, sind auf das Auto angewiesen. Ein zentrales Parkhaus würde die Erreichbarkeit des Klinikums verbessern und den Zugang zu medizinischen Leistungen erleichtern.
    Insgesamt würde der Bau eines Parkhauses am Standort Friedrichstadt die Infrastruktur des Klinikums stärken, die Versorgungssicherheit erhöhen und die Lebensqualität für Patienten, Besucher und Mitarbeiter – aber auch Anwohnern – verbessern.