Zastrow: „Nicht auf der Höhe der Zeit“ – FDP thematisiert Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum

(Dresden, 29.12.2021) Nach dem wiederholten Verbot aller Weihnachtsmärkte und aller Weihnachtsveranstaltungen durch die sächsische Landesregierung ist die Stadt Dresden gefordert, sich Gedanken über ihre Zukunft ...

FDP-Fraktion: Die sächsische Staatsregierung fährt Sachsen als Weihnachtsland gegen die Wand

(Dresden, 22.11.2021) Mit der neuerlichen Corona-Verordnung des Freistaates Sachsen vom Freitagabend erfolgt in einigen Wirtschaftsbereichen Öffnungs- und Durchführverbote, so z.B. in der Kultur- und Freizeitwirtschaft, ...

Malorny: „Das Versprechen, die Weihnachtsmärkte durchzuführen, einhalten!“

(Dresden, 11.11.2021) Überraschend hat am heutigen Donnerstag Ministerpräsident Michael Kretzschmer die Absage der Weihnachtsmärkte gefordert, obwohl die vorgezogene Corona-Schutzverordnung Weihnachtsmärkte in Sachsen explizit zulässt. Die ...

Zastrow: „Die Zukunft des ÖPNV auf Kosten der Autofahrer zu gestalten, ist ein Irrweg“ FDP-Stadtratsfraktion zeigt sich enttäuscht von der gestrigen Anhörung

(Dresden, 02.11.2021) „Die gestrige Anhörung zur Zukunft des ÖPNV in Dresden war eine Enttäuschung, erschreckend ideologisch und von einer ermüdenden Einseitigkeit geprägt. Das Autofahren durch ...

„Harter Schlag für das Weihnachtsgeschäft“ – Verdi-Klage beschneidet verkaufsoffene Sonntage

(Dresden, 07.10.2021) Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat entschieden, dass die für Dresden vorgesehenen verkaufsoffenen Sonntage im Dezember nur in den Stadtbezirken Altstadt und Neustadt stattfinden dürfen. ...

Zastrow: „Parkgebührenverordnung ist endgültig gescheitert.“

(Dresden, 06.10.2021) Die Parkgebührenverordnung, die der Stadtrat im Mai und Juni beschlossen hat, ist in Teilen nicht rechtsgültig. Konkret betrifft das die Regelungen zu den ...

FDP-Fraktion bringt Initiative zur Fortsetzung der Sondernutzungsmaßnahmen zur Belebung der Innenstadt

(Dresden, 27.09.2021) Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat eine Initiative zur Fortsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Sondernutzungssatzungen gestartet, die die Innenstadt, die öffentlichen Plätze ...

FDP: Scharfe Kritik an Fahrradstraße in Kleinzschachwitz

Die am Kleinzschachwitzer Ufer neu geschaffene Fahrradstraße trifft bereits vor ihrer offiziellen Freigabe auf scharfe Kritik. Wie der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat am ...

Autofreie Augustusbrücke: FDP-Fraktion fordert Aufklärung

(Dresden, 30.07.2021) Die FDP-Stadtratsfraktion fordert sofortige Aufklärung über die Irritationen rund um den Bau der Augustusbrücke. Nach Medienberichten ist der von der Stadt bereits in ...

FDP-Fraktion zur Übergabe des Fördermittelbescheides an die SG Dynamo Dresden

(Dresden, 24.06.2021) Heute Vormittag übergibt der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden einen Förderbescheid über eine Mio. Euro an die SG Dynamo Dresden für das Trainingszentrum im ...

Zastrow: „Mit neuen Betreibern rückt die Wiedereröffnung des Fernsehturms in greifbare Nähe“

(Dresden, 23.06.2021) Am heutigen Nachmittag stellt die Deutsche Funkturm GmbH einen Betreiber für den Dresdner Fernsehturm vor. Eine Betreibergesellschaft aus DDV-Mediengruppe, Tourist-Information und der Agentur ...

Zastrow: „Denkmalschutz des Neustädter Marktes ist symbolische Aktion“

(Dresden, 15.06.2021) Am 31. Mai 2021 entschied das Landesamt für Denkmalschutz auf Anfrage der Stadtverwaltung Dresden, den Neustädter Markt und die Hauptstraße unter Denkmalschutz zu ...

FDP hält Stadt auf finanzpolitischen Pfad der Tugend – kein neues WOBA-Abenteuer

(Dresden, 10.06.2021) Auf seiner heutigen Sitzung hat sich der Stadtrat in der Sache des Zusammenschlusses der Vonovia SE und der Deutsche Wohnen SE auf Antrag ...

Jahresabschluss 2020 nimmt Druck aus der Haushaltssituation

(Dresden, 26.05.2021) Am heutigen Mittwoch hat die Landeshauptstadt Dresden den Jahresabschluss 2020 vorgestellt und einen Überschuss von 109 Mio. Euro bekanntgegeben. Mit dem Überschuss sollen ...

FDP startet Online-Petition zum Baustart der S177

Sehr geehrte Damen und Herren, die S177 zwischen Wünschendorf und Eschdorf, die Ostumfahrung Dresdens, könnte gebaut werden, allein es fehlt an der Bereitstellung der nötigen ...

FDP-Fraktion begrüßt Bestätigung des Doppelhaushalts durch Landesdirektion

(Dresden, 26.03.2021) Am heutigen Tag hat die Landesdirektion den Dresdner Doppelhaushalt 2021/22 bestätigt und zum Vollzug freigegeben. Die Stadtverwaltung bleibt damit wie gehabt handlungsfähig. Lediglich ...

Radweg auf der B170 und Wegfall eine Fahrspur auf der Radeburger Straße – FDP kündigt Widerstand an

(Dresden, 17.03.2021) Die Arbeitsgemeinschaft Nachhaltig mobil im Dresdner Norden fordert die Einordnung eines Radweges am sogenannten Pauliberg zwischen Maxim-Gorki-Straße und Stauffenbergallee und dafür unter anderen ...

Baustart der S177 zwischen Wünschendorf und Rossendorf muss jetzt erfolgen

(Dresden, 05.03.2021) Der BUND hat seine Klage gegen die Dresdner Ostumfahrung laut Medienberichten zurückgezogen. Damit besteht an der künftigen S177 zwischen Wünschendorf und Rossendorf Planungsrecht ...

Malorny: „Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage 2021 sind ein Gewinn für die Dresdner Einzelhandelswirtschaft“

(Dresden, 02.03.2021) Laut Medienberichten plant die Stadtverwaltung dieses Jahr insgesamt vier verkaufsoffene Sonntage für die Zeit nach dem Lockdown. Zwei verkaufsoffene Sonntage in der Adventszeit ...

FDP-Fraktion fordert Impfpriorisierung aufzuheben und Impfkapazitäten auszubauen

(Dresden, 02.03.2021) Vergangene Woche Dienstag (23.02.2021) kam das Dresdner Impfzentrum erstmals an seine Kapazitätsgrenze, als etwas über 1.000 Impfdosen an einem Tag geimpft wurden. Bisher ...