Die FDP-Stadtratsfraktion legt Zehn-Punkte Plan für die Wiederbelebung der Dresdner Freizeit- und Tourismuswirtschaft und des Gastgewerbes vor

Die FDP-Stadtratsfraktion legte am gestrigen Montag einen Zehn-Punkte Plan für die Wiederbelebung der Dresdner Freizeit- und Tourismuswirtschaft und des Gastgewerbes vor und setzt sich damit ...

Haushalt 2023/24 – Die Schwerpunkte der FDP-Fraktion

Am 15.12.2022 hat der Dresdner Stadtrat den Haushalt für 2023/2024 beschlossen, was vielen Großstädten noch nicht gelungen ist. Ermöglicht wurde es durch ein breites, produktives ...

FDP-Fraktion: Finanzierung der DVB durch Parkgebührenerhöhung und drastisch erhöhte Anwohnerparkgebühren ist der falsche Weg

(Dresden, 30.11.2022) Die Kosten der Dresdner Verkehrsbetriebe AG laufen davon, weshalb der jährliche Zuschuss der TWD nicht mehr ausreicht. Die DVB benötigt weitere Zuschüsse von ...

FDP-Fraktion kritisiert erneute Vertagung der Ausschussgrößenanpassung im Stadtrat

(Dresden, 25.11.2022) Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat erneut die Anpassung der Ausschussgrößen vertagt, obwohl dies durch die Hauptsatzung des Stadtrates vorgesehen ist, wenn ...

Dresden soll ab dem 1. Advent weihnachtlich beleuchtet werden – Freistaat lässt seine historischen Gebäude dunkel

(Dresden, 25.11.2022) Laut Medienberichten lehnt es die sächsische Staatsregierung ab, die historischen Gebäude in der Landeshauptstadt Dresden ab dem 1. Advent wieder zu beleuchten, trotz ...

Zastrow bleibt Fraktionsvorsitzender

(Dresden, 11.11.2022) Holger Zastrow bleibt Vorsitzender der FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Auf einer Klausurtagung in Grimma wählte die fünfköpfige Stadtratsratsfraktion den 53-jährigen einstimmig erneut zu ...

„Finanzierung der DVB durch weitere Parkgebührenerhöhung ist der falsche Weg!“ – Zastrow kritisiert Vorschläge zur ÖPNV-Finanzierung

(Dresden, 28.10.2022) Oberbürgermeister Dirk Hilbert und Verkehrsbürgermeister Stephan Kühn gaben heute bekannt, mit welchen Mitteln die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Dresden in den kommenden ...

Reform der Bettensteuer – FDP-Fraktion fordert Steuersenkung für alle Gäste

(Dresden, 26.10.2022) Der Vorschlag der Stadtverwaltung, die Beherbergungssteuer auch auf Geschäftsreisende in Dresden auszuweiten, wird derzeit in den Gremien des Stadtrates verhandelt. Die FDP-Fraktion hat ...

FDP-Fraktion befürwortet neuen Vorschlag zum Geschäftsbereichszuschnitt des Oberbürgermeisters

(Dresden, 21.10.2022) Der Oberbürgermeister hat am heutigen Tag drei neue Varianten für den Geschäftsbereichszuschnitt der Dresdner Stadtverwaltung vorgestellt. Er geht dabei in zwei Varianten auf ...

Vorstellung des Haushaltsentwurfes – Christoph Blödner: „Auch die Stadt muss in der Krise sparen“

(Dresden, 15.09.2022) Auf der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag wurde der Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24 vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion hat den Entwurf analysiert ...

Scharfe Kritik an Energiesparmaßnahmen der Stadt – Maßnahmen richten sich gegen die Bürger, gegen die Innenstadt und die touristische Entwicklung

(Dresden, 31.08.2022) Das von Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen heute vorgelegte Energiesparprogramm der Landeshauptstadt Dresden ist auf Kritik gestoßen. Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat bezeichnete es als ...

FDP-Fraktion kritisiert Erweiterung der Bettensteuer auf berufsbedingte Übernachtungen

(Dresden, 26.08.2022) Am heutigen Tag gab die Stadtverwaltung bekannt, dass sie die Beherbergungssteuer künftig auf berufsbedingte Übernachtungen erweitern will und eine entsprechende Vorlage dem Stadtrat ...

„Die Hauptstraße nicht verkommen lassen“ – Dresdner FDP-Fraktion fordert bessere Pflege für die Vorzeigestraße

(Dresden, 09.08.2022) In der großen Hitze der letzten Wochen suchen viele Dresdnerinnen und Dresdner nach kühlen Plätzen in der Stadt. Die Hauptstraße in der Neustadt ...

FDP-Fraktion startet Plakat- und Flyeraktion zum Wegfall der Parkplätze an der Karl-Marx-Straße

(Dresden, 02.08.2022) Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat eine Plakat- und Flyeraktion an der Karl-Marx-Straße in Klotzsche gestartet und will weiterhin für den Erhalt bzw. ...

FDP-Fraktion: Dirk Hilbert ist die richtige Entscheidung für Dresden – Sieg der bürgerlichen Mitte

(Dresden, 10.07.2022) Dirk Hilbert gewinnt den 2. Wahlgang mit 45,2 Prozent und deutlichem Abstand bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl. FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow gratuliert zum Wahlsieg: „Dirk ...

Zastrow: „Zweifelhafte Schnellschüsse des Eigenbetriebes Sportstätten erwischen Sportler kalt“

(Dresden, 08.07.2022) Die FDP-Fraktion äußert sich kritisch zu den Maßnahmen des Eigenbetriebes Sportstätten zur Einsparung von Energie. Zu den entstandenen Verwirrungen rund um die angekündigten ...

FDP-Fraktion protestiert gegen den Wegfall von 96 Parkplätzen an der Karl-Marx-Straße in Klotzsche

(Dresden, 05.07.2022) Mit Unverständnis hat die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat auf die überraschende Ankündigung der Stadtverwaltung am 1. August mit den Arbeiten für die Anordnung ...

Malorny: „Kulturbürgermeisterin Klepsch bemüht sich nicht um Erinnerungsort Rosmaringasse“

(Dresden, 27.06.2022) Am 21.09.2021 hat der Stadtrat die Stadtverwaltung mit der Entwicklung einer würdigen Form des Gedenkens für die die Opfer des religiös motivierten Mordanschlages ...

FDP-Fraktion gratuliert Dirk Hilbert zum Wahlergebnis

(Dresden, 12.06.2022) Nach aktuellem Auszählungsstand liegt Dirk Hilbert mit 32,5 Prozent mit deutlichem Abstand vorn bei der Wahl zum Dresdner Oberbürgermeister. FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow gratuliert ...

Dresden spendet Busse an die Ukraine – Stadträtin aus kriegszerstörtem Butscha spricht im Dresdner Rathaus

Auf seiner Sondersitzung am 2. Juni hat sich der Dresdner Stadtrat unter anderem mit Hilfe für die besonders schwer vom Krieg getroffene Stadt Butscha bei Kiew ...

FDP-Fraktion kritisiert Anmietungspläne der Stadtverwaltung für die Annenhöfe

(Dresden, 11. Mai 2022) Auf der morgigen Stadtratssitzung soll über den Umzug des städtischen Schulverwaltungsamtes in die Annenhöfe entschieden werden. Aufgrund der unklaren Mehrheitslage im ...

FDP-Fraktion kritisiert Genehmigung der „Radfahrer-Demonstration“ auf der Carolabrücke Eingriff in den Straßenverkehr zu groß – Klärung im Stadtrat gefordert –

(Dresden, 3. Mai 2022) Die FDP-Stadtratsfraktion hat die Genehmigung der Radfahrer-Protestaktion der Initiative „Verkehrswende Dresden“ auf der Carolabrücke scharf kritisiert. Zwei Tage lang wurde auf ...

Zastrow: Spätes Erwachen der Linken beim Kracht-Brunnen

(Dresden, 2. Mai 2022) Die LINKE-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat vergangene Woche einen Antrag vorgestellt, der die Sanierung der Kracht-Brunnen auf dem Neustädter Markt fordert. ...

Zastrow: Unverständnis für BRN-Absage

(Dresden, 21. April 2022) Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat Holger Zastrow hat mit Unverständnis auf die erneute Absage der BRN reagiert. Wie Zastrow, ...

FDP-Fraktion sichert Mittel zur Bewerbung Dresdens als Weihnachtshauptstadt

(Dresden, 24.03.2022) Auf der heutigen Stadtratssitzung wurde der FDP-Antrag zur Übertragung der nicht-ausgegebenen Haushaltsmittel zur Bewerbung Dresdens als Weihnachtshauptstadt in diesem Jahr nahezu einstimmig beschlossen. ...

Blödner: „Als FDP-Fraktion wollen wir im Rahmen der Integration erreichen, dass Flüchtlinge zügig eine Arbeitsperspektive bekommen“

(Dresden, 03.03.2022) Am Donnerstag wird der Überfall auf die Ukraine und die Vorbereitungen Dresdens auf Kriegsflüchtlinge Thema im Stadtrat werden. Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat ...

Hans-Jürgen Dörner ehren – „Lennéstraße“ in „Dixie-Dörner-Straße“ umbenennen

(Dresden, 14.02.2022) Die FDP-Fraktion und die Fraktion Freie Wähler haben gemeinsam beantragt, zur Ehrung von Hans Jürgen „Dixie“ Dörner die Lennéstraße in „Dixie-Dörner-Straße“ umzubenennen. Sehr ...

Zastrow: ÖPNV-Beschleunigung nicht auf Kosten des Autoverkehrs Scharfe Kritik an Maßnahmen

(Dresden, 10.02.2022) Nach Medienberichten planen Stadt und Verkehrsbetriebe umfangrangreiche Maßnahmen zur Beschleunigung des Öffentlichen Nahverkehrs. Diese ernten auch die scharfe Kritik der FDP-Stadtratsfraktion. Wie der ...

FDP-Fraktion will Platzbenennung nach Gebrüder Arnhold am neu entstehenden Verwaltungszentrum

(Dresden, 04.02.2022) Die FDP-Fraktion fordert die Platzbenennung am neu entstehenden Verwaltungszentrum mit dem Namen „Gebrüder-Arnhold-Platz“ und wird dazu eine Antragsinitiative in den Stadtrat einbringen. Der ...

Augustusbrücke – Stadtratsbeschluss nur zum Teil erfüllt

(Dresden, 28.01.2022) Nach vier Jahren und mehreren Bauverzögerungen wurde die Augustusbrücke heute Vormittag wieder für die Dresdner und ihre Gäste freigegeben. Ab sofort können Fußgänger ...

FDP-Stadtratsfraktion begrüßt Kandidatur Hilberts

(Dresden, 28.01.2022) Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat begrüßt die erneute Kandidatur von Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Wie der Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow am Freitag erklärte, sei mit ...

FDP-Fraktion lehnt Dissidenten-Vorschlag für höhere Gebühren für das Anwohnerparken ab

(Dresden, 20.01.2022) Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat auf denVorschlag der Dissidenten-Fraktion, die Gebühren für das Anwohnerparken in Dresden deutlich zu erhöhen und teilweise zu ...

Trotz erfreulicher Steuerschätzung – FDP-Fraktion fordert Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft

(Dresden, 17.01.2022) Wie die Landeshauptstadt Dresden heute mitteilte, ergibt die Novembersteuerschätzung trotz der anhaltenden Corona-Pandemie ein überraschend gutes Ergebnis. Insbesondere die erwartete Gewerbesteuer liegt deutlich ...